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    • 专利摘要:
    Durchgangsbohrungen(16c) verbinden Höhlungen(16a, 16e), die in einer oberen bzw. unteren Fläche eines Flügelrads(16) geformt sind. Diese Durchgangsbohrungen (16c) sind an eineminneren Seitengebiet innerhalb der Höhlungen (16a, 16e) geformt. Wennsich das Flügelrad(16) dreht, ist die Rotationsgeschwindigkeit des Bereichs, der mitden Durchgangsbohrungen (16c) versehen ist, langsamer als bei einemFall, in dem diese Durchgangsbohrungen (16c) an einem äußeren Seitengebietinnerhalb der Höhlungengeformt sind. Dadurch weist der Kraftstoff in der Umgebung der Durchgangsbohrungen(16c) innerhalb der Höhlungen(16a, 16e) eine geringere Rotationsgeschwindigkeit auf und folglich passiertder Kraftstoff einfach durch die Durchgangsbohrungen (16c).
    公开号:DE102004025705A1
    申请号:DE200410025705
    申请日:2004-05-26
    公开日:2004-12-30
    发明作者:Masaki Obu Ikeya
    申请人:Aisan Industry Co Ltd；
    IPC主号:F02M37-08
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffpumpe zumAnsaugen eines Kraftstoffs, wie zum Beispiel Benzin, zum Erhöhen seines Drucksund zum Abführendes unter Druck gesetzten Kraftstoffs.
    [0002] Wiees in der Internationalen PCT-Veröffentlichung WO99-07990 beschriebenist, ist eine Kraftstoffpumpe mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Flügelrad versehen,das sich innerhalb eines Gehäusesdreht. Wie es in 9 dargestelltist, ist eine Gruppe von Höhlungen 36a ineiner oberen Flächedes Flügelrads 36 gebildet,und die Gruppe der Höhlungen 36a istentlang der Umfangsrichtung des Flügelrads 36 in einemGebiet geformt, das um einen Abstand, der durch „A" in 9 angegebenist, innerhalb eines äußeren Umfangs 36d desFlügelrads 36 liegt.Jede der Höhlungen 36a erstrecktsich in der Radialrichtung entlang einer durch „B" in 8 gezeigtenStrecke. Die Höhlungen 36a sindin der Umfangsrichtung wiederholt, und benachbarte Höhlungen 36a, 36a sinddurch eine trennende Wand 36b getrennt. Wie es in 11 dargestellt ist, isteine Gruppe von Höhlungen 36e,die die gleichen Gestaltungen wie die Gruppe von Höhlungen 36a aufweist, ineiner unteren Flächedes Flügelrads 36 geformt.
    [0003] Wiees in 10 und 11 gezeigt ist, sind Bodenbereichedes Paars der oberen Höhlung 36a und derunteren Höhlung 36e miteinanderam außenseitigenGebiet innerhalb der Höhlungen 36a, 36e inVerbindung. Die Längeeiner Durchgangsbohrung 36c in der Radialrichtung, diedas Paar aus der oberen Höhlung 36a undder unteren Höhlung 36e verbindet,ist mit „C" in 10 und 11 bezeichnet.Die Strecke „C" liegt innerhalbder Strecke „B" an deren Außenseite.
    [0004] EinPaar von Kanälenist an Innenflächen desGehäusesgeformt, das das Flügelrad 36 aufnimmt,wobei jeder Kanal in einem Gebiet gebildet ist, das unmittelbarauf die Gruppen von Höhlungen 36a, 36e gerichtetist und sich kontinuierlich in der Rotationsrichtung des Flügelrads 36 voneinem oberen Strömungsendezu einem unteren Strömungsendeerstreckt. Ein Einlassloch führtdurch das Gehäusezu dem oberen Strömungsende,und ein Ablassloch führtdurch das Gehäusevon dem unteren Strömungsendeweg.
    [0005] Wennsich das Flügelrad 36 innerhalbdes Gehäusesdreht, wird Kraftstoff in das Gehäuse von dem Einlassloch eingesaugt,wird unter Druck gesetzt, währender entlang der Umfangsrichtung innerhalb des Gehäuses strömt, und anschließend wird unterDruck gesetzter Kraftstoff aus dem Ablassloch abgeführt.
    [0006] Beieiner Kraftstoffpumpe, die ein Flügelrad verwendet, bei dem Bodenbereicheeines Paars von Höhlungen,die in einer oberen bzw. unteren Fläche des Flügelrads gebildet sind, in Verbindungstehen, wird es bevorzugt, dass der Kraftstoff gleichmäßig durcheine Durchgangsbohrung strömt,die das Paar aus der oberen Höhlungund der unteren Höhlungin Verbindung bringt. Wenn es fürden Kraftstoff schwierig ist, durch die Durchgangsbohrung zu passieren, verdampftein Teil des Kraftstoffs, der in das Gehäuse eingesaugt wurde, leicht.Wenn Dampf gebildet wird, nimmt die druckgebende Kraft durch dieKraftstoffpumpe ab, und die aus der Pumpe abgeführte Kraftstoffmenge reichtmöglicherweisenicht aus. Da Kraftstoff dazu neigt, bei hohen Temperaturen zu verdampfen,treten ernsthafte Probleme auf, wenn der Kraftstoff nicht gleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen passiert, insbesondere wenn der Kraftstoffauf hoher Temperatur ist.
    [0007] Dievorliegende Erfindung lehrt eine Kraftstoffpumpe, bei der Kraftstoffgleichmäßig durcheine Durchgangsbohrung passieren kann, die ein Paar aus einer oberenHöhlungund einer unteren Höhlung inVerbindung bringt. Die vorliegende Erfindung verbessert effektivdie Pumpenleistung. Insbesondere verhindert die Kraftstoffpumpeder vorliegenden Erfindung, dass die Pumpenleistung abnimmt, wasoftmals bei hohen Kraftstofftemperaturen auftritt.
    [0008] Nachdem sorgfältigenUntersuchen des herkömmlichenFlügelrads,das in 9 bis 11 dargestellt ist, habendie Erfinder herausgefunden, dass die Durchgangsbohrung des Standsder Technik, die das Paar aus der oberen Aushöhlung und der unteren Aushöhlung inVerbindung bringt, zum Begünstigeneiner gleichmäßigen Kraftstoffströmung nichtgeeignet gestaltet ist. Die Erfinder haben herausgefunden, dassdie Pumpenleistung erhöhtwerden kann, indem die Gestalt der Durchgangsbohrungen verbessertwird. Insbesondere wird eine Verdampfung von Kraftstoff bei hohenTemperaturen effektiv auf Grund der Verbesserung der Durchgangsbohrungenverringert, und die Pumpenleistung bei hohen Kraftstofftemperaturenkann verbessert werden.
    [0009] Wiees in 10 und 11 dargestellt ist, sind beidem herkömmlichenFlügelrad 36 dieDurchgangsbohrungen 36c am außenseitigen Gebiet innerhalbder Höhlungen 36a, 36e geformt.Wie es in 12 dargestelltist, erstrecken sich die Höhlungen 36a, 36e entlangder Strecke „B" entlang der Radialrichtungdes Flügelrads 36.Folglich ist die Rotationsgeschwindigkeit „E" an einer äußeren Seite „e" von jeder Höhlung 36a, 36e größer alsdie Rotationsgeschwindigkeit „F" an einer innerenSeite „f" der Höhlung, wennsich das Flügelrad 36 dreht.Wenn der Kraftstoff in jede der Höhlungen 36a, 36e strömt, wird einesich drehende Strömungvon Kraftstoff durch die Rotation des Flügelrads 36 innerhalbjeder der Höhlungen 36a, 36e erzeugt.Der Kraftstoff innerhalb jeder der Höhlungen 36a, 36e passiertdurch die Durchgangsbohrung 36c, während er sich dreht. Es wurdeherausgefunden, dass es schwierig ist, dass der Kraftstoff durchdie Durchgangsbohrungen 36c passiert, da die Durchgangsbohrungen 36c des Standsder Technik an der äußeren Seiteinnerhalb der Höhlungengeformt sind, wo der Kraftstoff eine größere Rotationsgeschwindigkeitals an der inneren Seite innerhalb der Höhlungen besitzt.
    [0010] Dievorliegende Erfindung wurde auf der Basis dieser Erkenntnis getätigt. Insbesonderewurde das technische Problem durch eine Kraftstoffpumpe mit denMerkmalen des Anspruchs 1 gelöst.Bevorzugte Ausführungsformensind durch die abhängigen Ansprüche angegeben.
    [0011] Gemäß der Erfindungsind Durchgangsbohrungen 36c in dem Gebiet der innerenSeite innerhalb der Höhlungengeformt, wo der Kraftstoff eine geringere Rotationsgeschwindigkeit alsin dem Gebiet der äußeren Seiteaufweist. Die vorliegende Erfindung führt dazu, dass der Kraftstoffgleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen 36c passiert und eine Verdampfungdes Kraftstoffs kaum auftritt.
    [0012] EineKraftstoffpumpe gemäß der vorliegendenErfindung ist mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Flügelrad versehen,das sich innerhalb eines Gehäusesdreht. Eine Gruppe von Höhlungen istin einer oberen Flächedes Flügelradsgebildet, und die Gruppe von Höhlungenerstreckt sich entlang der Umfangsrichtung des Flügelradsinnerhalb eines von einem äußeren Umfangsdes Flügelradsum einen ersten vorgegebenen Abstand in der Radialrichtung einwärts positioniertenGebiets. Jede der Höhlungenerstreckt sich in der Radialrichtung des Flügelrads in einem zweiten vorgegebenenAbstand. Benachbarte Höhlungensind durch eine Trennwand getrennt, und die Höhlungen sind in der Umfangsrichtungwiederholt. Eine Gruppe von Höhlungist in einer unteren Flächedes Flügelradsgebildet. Die Gruppe von unteren Höhlungen weist die gleiche Konfigurationwie die Gruppe von oberen Höhlungenauf.
    [0013] Einbevorzugtes Merkmal der Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindungist, dass die Bodenbereiche des Paars der oberen und unteren Höhlungen aneinem Gebiet der inneren Seite innerhalb der Höhlungen in Verbindung stehen.
    [0014] Einanderes bevorzugtes Merkmal der Erfindung ist darin definiert, dassdie Bodenbereiche des Paars aus der oberen und unteren Höhlung nichtan einer äußeren Seiteinnerhalb der Höhlungenin Verbindung stehen.
    [0015] Alternativkann die Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung auch bevorzugtderart definiert sein, dass die Bodenbereiche des Paars aus deroberen und unteren Höhlungauf der inneren Seite innerhalb der Höhlungen in Verbindung stehenund nicht auf der äußeren Seiteinnerhalb der Höhlungenin Verbindung stehen.
    [0016] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung sind die Durchgangsbohrungen,die die Bodenbereiche des Paars aus der oberen und unteren Höhlung verbinden,in dem Gebiet der inneren Seite innerhalb der Höhlungen geformt. Folglich istdie Rotationsgeschwindigkeit an den Durchgangsbohrungen niedrigerals wenn die Durchgangsbohrungen auf der äußeren Seite innerhalb der Höhlungengeformt wären.Dies bedeutet, dass der Kraftstoff in der Nähe der Durchgangsbohrungeneine geringere Rotationsgeschwindigkeit aufweist und der Kraftstoff folglicheinfach durch die Durchgangsbohrungen passiert. Da der Kraftstoffgleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen passiert, wird kaum Dampf innerhalb derKraftstoffpumpe gebildet. Die Pumpenleistung bei hohen Kraftstofftemperaturen,wenn sich Dampf leicht bildet, kann somit stabilisiert werden.
    [0017] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung sind die Bodenbereichedes Paars der Höhlungen,die in der oberen und unteren Flächedes Flügelradsgeformt sind, entlang eines dritten Abstands „C" in der Radialrichtung des Flügelradsverbunden, wobei der dritte Abstand „C" vorzugsweise derart festgelegt ist,dass er zwischen einem Viertel bis zu drei Viertel des zweiten Abstands „B" beträgt. Der zweiteAbstand „B" ist die Länge jederder Höhlungen entlangder Radialrichtung des Flügelrads.
    [0018] Gemäß den Untersuchungender vorliegenden Erfinder werden durch Festlegen der Länge „C" der Durchgangsbohrungenin der Radialrichtung (16c1: siehe 3) auf einen Wert zwischen einem Viertelbis zu drei Viertel der Länge „B" der Höhlungenin der Radialrichtung (16a1: siehe 3) sich drehende Strömungen von Kraftstoff, derin die Höhlungengelangt ist, bereitwillig geformt, und die erforderliche Größe der Durchgangsbohrungenkann ebenfalls aufrechterhalten werden.
    [0019] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung wird es bevorzugt,dass Wandflächen,wenn man sie entlang der Radialrichtung des Flügelrads im Querschnitt betrachtet,die auf der äußeren Seiteder Höhlungendes Flügelradsangeordnet sind und den Bodenbereich der oberen und unteren Höhlungen trennen,sich entlang gekrümmterLinien erstrecken, die eine zentrale Linie berühren, die das Flügelrad in seinerDicke teilt oder halbiert.
    [0020] Diesich drehenden Kraftstoffströme,die in der oberen und der unteren Höhlung auftreten, laufen anden Durchgangsbohrungen zusammen. Durch das Ausbilden der Wandflächen, diedie Bodenbereiche von der oberen und unteren Höhlung trennen, derart, dassdie Wandflächenmit der zentralen Flächein Berührungsind, die das Flügelradin seiner Dicke teilt, strömtder Kraftstoff entlang der Wandflächen der Höhlungen. Folglich kollidierendie obere und untere sich drehende Strömung des Kraftstoffs nichtan den Durchgangsbohrungen der Höhlungen, sondernsind parallel. Durch dieses Mittel wird verhindert, dass die obereund untere sich drehende Kraftstoffströmung an den Durchgangsbohrungenkollidiert, und es ist möglich,die Agitation der Strömungenund den Energieverlust, der durch die Kollision der Kraftstoffströmungen bewirktwird, zu verringern.
    [0021] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung wird bevorzugt, dassWandflächenauf der inneren Seite der Höhlungensich nach außenin Richtung auf die Bodenbereiche der Höhlungen neigen.
    [0022] Dergrößte Teilder Flügelräder wirddurch Spritzguss gebildet, und aus einem Gussgesenk entnommen. Wenndie Höhlungenin der oben erwähntenGestalt geformt werden, könnendie Wandflächen,die auf der inneren Seite der Höhlungengeformt sind, als Neigungen verwendet werden, die beim Heraushebenaus der Gussform helfen (Neigungen werden zum Herausnehmen des Flügelrads ausHarz aus der Gussform, innerhalb derer es gegossen wurde, benötigt). Wenndie Wandflächenauf der inneren Seite der Höhlungensich nach außenin Richtung auf den Boden neigen, kann die Produktionseffizienzder Flügelräder verbessertwerden und die Kraftstoffströmeinnerhalb der Höhlungenkönnen sichgleichmäßig drehen.
    [0023] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung wird bevorzugt, dassWandflächenauf der inneren Seite der HöhlungengekrümmteFlächensind, die sich nach außenin Richtung auf die Bodenbereiche der Höhlungen neigen.
    [0024] Wenndie Höhlungenauf diese Weise gebildet sind, ermöglicht die Gestalt der Wandflächen auf derinneren und äußeren Seiteder Höhlungen,dass sich die Kraftstoffströmegleichmäßiger drehen.
    [0025] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Erfindung wird es bevorzugt,dass die Bodenbereiche der oberen und unteren Höhlungen über ein Gebiet verbunden sind,das sich von einem inneren Endbereich der Höhlungen entlang einer Streckeerstreckt, die weniger als ein Achtel des zweiten Abstands „B" ist, wenn jede deroberen und unteren Höhlungen sich denzweiten Abstand „B" in der Radialrichtung erstreckt.
    [0026] Wenndie Durchgangsbohrungen auf einer deutlich innen liegenden Seitegebildet sind, das heißtder Abstand zwischen dem inneren Ende der Höhlungen und dem inneren Endeder Durchgangsbohrung geringer als ein Achtel des zweiten Abstands „B" ist, bildet derin die Höhlungengelangte Kraftstoff unmittelbar sich drehende Ströme, unddie erforderliche Größe für die Durchgangsbohrungen kannebenfalls aufrechterhalten werden.
    [0027] 1 zeigt eine Querschnittsansichteiner Kraftstoffpumpe einer ersten Ausführungsform.
    [0028] 2 zeigt eine Draufsichtauf eine obere Flächeeines Flügelradsder Kraftstoffpumpe der ersten Ausführungsform.
    [0029] 3 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht,die einen wesentlichen Teil des Flügelrads der ersten Ausführungsformzeigt.
    [0030] 4 zeigt eine Querschnittsansicht,die einen wesentlichen Teil der Kraftstoffpumpe der ersten Ausführungsformzeigt.
    [0031] 5 zeigt eine Draufsichtauf eine obere Flächeeines modifizierten Flügelrads.
    [0032] 6 zeigt eine vergrößerte Querschnittsfläche, dieeinen wesentlichen Teil eines Flügelradseiner zweiten Ausführungsformzeigt.
    [0033] 7 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht,die einen wesentlichen Teil eines Flügelrads einer dritten Ausführungsformzeigt.
    [0034] 8 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht,die einen wesentlichen Teil eines Flügelrads einer vierten Ausführungsformzeigt.
    [0035] 9 zeigt eine Draufsichtauf eine obere Flächeeines Flügelradseiner herkömmlichenKraftstoffpumpe.
    [0036] 10 zeigt eine vergrößerte Ansicht,die einen wesentliche Teil der oberen Fläche des herkömmlichenFlügelradszeigt.
    [0037] 11 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht,die einen wesentlichen Teil des herkömmlichen Flügelrads zeigt.
    [0038] 12 zeigt eine Draufsicht,die einen wesentlichen Teil der oberen Fläche des herkömmlichen Flügelradszeigt.
    [0039] BevorzugteAusführungsformender vorliegenden Erfindung werden nachfolgend beschrieben.
    [0040] Eswird bevorzugt, dass bei einer Betrachtung im Querschnitt entlangder Radialrichtung des FlügelradsWandflächenauf der äußeren Seiteder Höhlungen,die die Bodenbereiche der oberen und unteren Höhlungen trennen, sich entlanggekrümmterLinien erstrecken, die in Berührungmit einer zentralen Linie sind, die das Flügelrad in seiner Dicke halbiert,und es wird bevorzugt, dass die trennende Wand zwischen der oberenund unteren Höhlungan einer oberen Kante geschnitten ist. Die geschnittene obere Fläche bildeteine flache Fläche,die eine Durchgangsbohrung definiert. Die geschnittene obere Fläche erstrecktsich in einer vorgegebenen Dicke entlang der Richtung der Dickedes Flügelrads.
    [0041] Wenndie trennenden Wändezwischen der oberen und unteren Höhlung derart gebildet sind, dasssie in Berührungmit der zentralen Ebene sind, die das Flügelrad in seiner Dicke halbiert,nehmen die Wändeeine dünneKante in Richtung auf die zentrale Ebene ein, ohne irgendeine Beschränkung in Hinblickauf das Maß derDünnheit.Wenn die Wände jedochauf diese Weise gebildet sind, besteht die Gefahr, dass diese dünne Kantein der zentralen Ebene eine unbestimmte Festigkeit aufweist undihre Form verändert,wodurch verhindert wird, dass sich die Kraftstoffströme gleichmäßig drehen.
    [0042] Beieiner Betrachtung in Querschnittsrichtung entlang der Radialrichtungdes Flügelradswird bevorzugt, dass sich die Wandflächen zwischen der oberen undunteren Höhlungentlang gekrümmterLinie erstrecken, die in Berührungmit einer zentralen Linie sind, die das Flügelrad in seiner Dicke teilt,und die Trennwand gestutzt ist, dass sie eine flache Fläche an einemPunkt bildet, an dem die Trennwand bis zu einer vorgegebenen Dickedünnerwird. Die flache Flächebildet eine Wandflächeder Durchgangsbohrung.
    [0043] Wenndie trennenden Wändezwischen der oberen und unteren Höhlung auf diese Weise gebildetsind, wird die Ausbildung einer parallelen Kraftstoffströmung anden Durchgangsbohrungen zwischen den Höhlungen unterstützt undes ist möglich, dieAgitation der Strömungenund den Energieverlust, der durch kollidierende Kraftstoffströmungen hervorgerufenwird, zu verringern. Die Festigkeit der Trennwand kann aufrechterhaltenwerden, und die erforderliche Größe der Durchgangsbohrungenkann ebenfalls aufrechterhalten werden. In jedem Fall passiert derKraftstoff gleichmäßiger durchdie Durchgangsbohrungen.
    [0044] Eineerste Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird unter Bezug auf 1 bis 5 beschrieben. 1 zeigt eine Querschnittsansichtder Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform, 2 zeigt eine Draufsicht auf eine obereFlächeeines Flügelradsdieser Kraftstoffpumpe, 3 zeigt eineQuerschnittsansicht, die einen Umfangsbereich des Flügelradsdarstellt, und 4 zeigteine Querschnittsansicht, die einen wesentlichen Teil der Kraftstoffpumpezeigt. Weitere Bauteile, die bei der herkömmlichen Kraftstoffpumpe undbei der vorliegenden Ausführungsformidentisch sind, sind mit den gleichen Referenzziffern versehen.
    [0045] DieKraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform wird in einem Kraftfahrzeugverwendet, wobei die Kraftstoffpumpe innerhalb eines Kraftstofftankseingesetzt wird und zum Zuführenvon Kraftstoff an den Motor des Kraftfahrzeugs verwendet wird. Wiees in 1 dargestelltist, ist die Kraftstoffpumpe aus einem Pumpenabschnitt 1 undeinem Motorabschnitt 2 zum Betreiben des Pumpenabschnitts 1 gebildet.Der Motorabschnitt 2 ist mit einer Bürste 3, einem Magnet 5,der innerhalb eines näherungsweisezylindrischen Gehäuses 4 angebrachtist, und einem sich drehenden Element 6 versehen, das konzentrischzu dem Magnet 5 ist. Der Motorabschnitt 2 enthält einenGleichstrommotor.
    [0046] Einunterer Bereich einer Welle 7 des sich drehenden Elements 6 istdrehbar überein Lager 10 auf einer Pumpenabdeckung 9 gelagert,die an einem unteren Endbereich des Gehäuses 4 angebrachtist. Ferner ist ein oberer Endbereich des Schafts 7 über einLager 13 drehbar auf einer Motorabdeckung 12 gelagert,die an einem oberen Endbereich des Gehäuses 4 angebrachtist.
    [0047] EineDrehung des sich drehenden Elements 6 wird durch Verbindeneiner Spule (nicht dargestellt) des sich drehenden Elements 6 über dieBürste 3 und einenAnschluss (nicht dargestellt), der in der Motorabdeckung 12 vorgesehenist, leitend mit einer elektrischen Quelle (nicht dargestellt) bewirkt.Die Gestaltung dieser Art von Motorabschnitt 2 ist im Standder Technik bekannt, und eine detaillierte Beschreibung davon wirdweggelassen. Ferner kann auch ein Motor eines anderen Typs als deshier gezeigten Typs verwendet werden.
    [0048] DieGestaltung des Pumpenabschnitts 1, der durch den Motorabschnitt 2 betriebenwird, wird als nächsteserläutert.Der Pumpenabschnitt 1 enthält die Pumpenabdeckung 9,einen Pumpenkörper 15, einFlügelrad 16 usw.Die Pumpenabdeckung 9 und der Pumpenkörper 15 sind beispielsweisedurch Druckguss von Aluminium geformt, und die zwei Elemente sindmiteinander zusammengefügt,so dass sie ein Gehäuse 17 bilden,in dem das Flügelrad 16 aufgenommenist.
    [0049] DasFlügelrad 16 istdurch Spritzguss von Harz gebildet. Wie es in 2 gezeigt ist, ist das Flügelrad 16 imWesentlichen scheibenförmig.Eine Gruppe von Höhlungen 16a istin einer oberen Fläche desFlügelrads 16 ineinem Gebiet geformt, das sich innerhalb einer äußeren Umfangsfläche 16d imAbstand „A" davon entfernt befindet.Die Längejeder Aushöhlung 16a inder Radialrichtung ist gleich zu einem zweiten Abstand „B". Benachbarte Höhlungen 16a sinddurch eine Trennwand 16b getrennt, die sich in der Radialrichtungerstreckt. Die Höhlungen 16a sindin der Umfangsrichtung wiederholt. Die Gruppe von Höhlungen 16a erstrecktsich entlang der Umfangsrichtung des Flügelrads 16. Eine Gruppe vonHöhlungen 16e istin einer unteren Flächedes Flügelrads 16 geformt.Die Gruppe von unteren Höhlungen 16e weistdie gleiche Gestalt wie die Gruppe von oberen Höhlungen 16a auf. Bodenbereicheder Paare aus je einer oberen Höhlung 16a undeiner unteren Höhlung 16e stehen über je eineDurchgangsbohrung 16c in Verbindung.
    [0050] Wiees in 2 und 3 dargestellt ist, ist jede derDurchgangsbohrungen 16c in einem Gebiet auf der innerenSeite innerhalb des Paars der Höhlungen 16a, 16e inder Radialrichtung geformt.
    [0051] EinnäherungsweiseD-förmigesPassloch 16n ist im Zentrum des Flügelrads 16 gebildet.Ein dazu passendes Schaftelement 7a – wobei dieses im QuerschnittD-förmigist – amunteren Endbereich der Welle 7, passt in das Passloch 16n.Dadurch wird das Flügelrad 16 mitder Welle 7 auf eine Weise verbunden, die eine ihr folgendeRotation ermöglicht,wobei eine leichte Bewegung in der Axialrichtung erlaubt ist. Die äußere Umfangsfläche 16d desFlügelrads 16 ist einevollständigkreisförmigeFlächeohne Unregelmäßigkeiten.
    [0052] Wiees in 1 und 4 gezeigt ist, ist ein Kanal 31 ineiner unteren Flächeder Pumpenabdeckung 9 in einem Gebiet geformt, das direktauf die Gruppe der Höhlungen 16a inder oberen Flächedes Flügelrads 16 gerichtetist, wobei sich dieser Kanal 31 kontinuierlich in der Rotationsrichtungdes Flügelradsvon einem oberen Strömungsendezu einem unteren Strömungsendeerstreckt. Eine Abgabeöffnung 24 istin der Pumpenabdeckung 9 gebildet, wobei sich diese Abgabeöffnung 24 vondem unteren Strömungsendedes Kanals 31 zu einer oberen Fläche der Pumpenabdeckung 9 erstreckt.Die Abgabeöffnung 24 führt durchdas Innere zum Äußeren (einem innerenRaum 2a des Motorabschnitts 2) des Gehäuses 17.
    [0053] Eineinnere Umfangsfläche 9c einerUmfangswand 9b der Pumpenabdeckung 9 ist entlang desgesamten Umfangs der Pumpenabdeckung 9 auf die äußere Umfangsfläche 16d desFlügelrads gerichtet,wobei ein sehr kleiner Zwischenraum dazwischen vorhanden ist. AusKlarheitsgründenist der Zwischenraum größer in denFiguren dargestellt als er tatsächlichist.
    [0054] DerKanal 31 der Pumpenabdeckung 9 wird in der Umgebungseines unteren Strömungsendes graduelltiefer, wenn er sich der Abgabeöffnung 24 nähert. DerKanal 31 ist auf das untere Strömungsende gerichtet und inRichtung auf die äußere Seitein der Radialrichtung versetzt, bleibt jedoch innerhalb des Gebietsder äußere Umfangsfläche 16d desFlügelrads.Ein Endbereich der Abgabeöffnung 24 istin der äußeren Seite,relativ zur Radialrichtung, des Gebiets geformt, das auf die Gruppevon Höhlungen 16a desFlügelrads 16 gerichtetist.
    [0055] Wiees in 1 und 4 dargestellt ist, ist ein Kanal 20 ineiner oberen Flächedes Pumpenkörpers 15 ineinem Gebiet davon geformt, das direkt auf die Gruppe der Höhlungen 16e inder unteren Flächedes Flügelrads 16 gerichtetist. Der Kanal 20 erstreckt sich kontinuierlich entlangder Rotationsrichtung des Flügelradsvon einem oberen Strömungsendezu einem unteren Strömungsende.Eine Einlassöffnung 22 istin dem Pumpenkörper 15 geformt,wobei sich die Einlassöffnung 22 voneiner unteren Flächedes Pumpenkörpers 15 zumoberen Strömungsendedes Kanals 20 erstreckt. Im Querschnitt nicht dargestellt ist,dass die Einlassöffnung 22 undder Kanal 20 in Verbindung stehen. Die Einlassöffnung 22 stellteine Verbindung zwischen der Umgebung und dem Inneren des Gehäuses 17 her.Der Kanal 20 wird in der Umgebung seines unteren Strömungsendesgraduell seichter, sowie er sich dem unteren Strömungsende nähert. Ferner bleibt der Kanal 20 innerhalbeines Gebiets, das direkt auf die Gruppe von Höhlungen 16e in derunteren Flächedes Flügelrads 16 gerichtet ist.
    [0056] DerPumpenkörper 15 istdurch Verstemmen oder ähnlichesan dem unteren Endbereich des Gehäuses 4 angebracht,wobei er dies in einem mit der Pumpenabdeckung 9 überlagertenZustand ist. Ein Schublager 18 ist an einem zentralen Bereichdes Pumpenkörpers 15 befestigt.Die Schublast der Welle 7 wird durch dieses Schublager 18 aufgenommen.
    [0057] In 4 ist aus Klarheitsgründen jederZwischenraum oder Spalt größer dargestelltals er in Realitätist. Der Kanal 20 des Pumpenkörpers 15 steht nichtdirekt mit der Abgabeöffnung 24 inVerbindung. Die Umfangswand 9b der Pumpenabdeckung 9 ist angrenzendan die äußere Umfangsfläche 16d des Flügelradsselbst am Ort der Abgabeöffnung 24,und der Kanal 20 und die Abgabeöffnung 24 stehen überhauptnicht an der äußeren Seiteder äußeren Umfangsfläche 16d desFlügelradsin Verbindung. Der Kanal 20 und die Abgabeöffnung 24 stehennur durch die Durchgangsbohrungen 16c des Flügelrads 16 in Verbindung.
    [0058] DerKanal 31, der sich in der Umfangsrichtung der Pumpenabdeckung 9 erstreckt,und der Kanal 20, der sich in der Umfangsrichtung des Pumpenkörpers 15 erstreckt,erstrecken sich entlang der Rotationsrichtung des Flügelrads 16 understrecken sich von der Einlassöffnung 22 zurAblassöffnung 24. Wennsich das Flügelrad 16 dreht,wird der Kraftstoff innerhalb des Kraftstofftanks in das Gehäuse 17 von derEinlassöffnung 22 angesaugt.Ein Teil des in das Gehäuse 17 vonder Einlassöffnung 22 eingeführten Kraftstoffsströmtentlang des Kanals 20. Der Rest des in das Gehäuse 17 vonder Einlassöffnung 22 eingebrachtenKraftstoffs gelangt in die Höhlungen 16e desFlügelrads 16,passiert durch die Durchgangsbohrungen 16c, wobei bewirktwird, dass eine sich drehende Strömung dieses Kraftstoffs innerhalb dieserHöhlungen 16e auftritt,gelangt in den Kanal 31 und strömt entlang des Kanals 31.Der Druck des Kraftstoffs steigt an, sowie er entlang der Kanäle 20 und 31 strömt. DerKraftstoff, der entlang des Kanals 31 geströmt ist undunter Druck gesetzt worden ist, wird von der Abgabeöffnung 24 zumMotorabschnitt 2 geliefert. Der Kraftstoff, der entlangdes Kanals 20 geströmtist und unter Druck gesetzt worden ist, passiert durch die Durchgangsbohrungen 16c desFlügelrads 16 undvermischt sich mit dem Kraftstoff, der in dem Kanal 31 unterDruck gesetzt wurde. Nach dem Vermischen wird der Kraftstoff vonder Abgabeöffnung 24 zumMotorabschnitt 2 geliefert. Der in hohem Maß unterDruck gesetzte Kraftstoff, der zum Motorabschnitt 2 geliefertwird, wird an das Äußere derPumpe von einer Ablassöffnung 28 weitergeführt.
    [0059] Esist wünschenswert,dass die Längeder Durchgangsbohrungen 16c (16c1: siehe 3) in der Radialrichtungzwischen einem Viertel bis zu drei Viertel der Länge der Höhlungen 16a, 16e (16a1:siehe 3) in der Radialrichtungbeträgt.Diese Größe wurdedurch die Untersuchungen der Erfinder herausgefunden. Wenn die Durchgangsbohrungen 16c indieser Größe geformtsind, werden die sich drehenden Kraftstoffströme unmittelbar innerhalb der Höhlungen 16a, 16e gebildetund der Kraftstoff passiert unmittelbar gleichmäßig durch die Durchgangsbohrungen 16c.
    [0060] DerRaum zwischen der Abgabeöffnung 24 undder Einlassöffnung 22 entlangder Rotationsrichtung des Flügelrads 16 weistkeine Kanäle 31 und 20 daringebildet auf. Der Kanal 20 des Pumpenkörpers 15 wird graduellseichter und schließtsich, sowie er sich dem unteren Strömungsende nähert. Folglich wird der entlangdes Kanals 20 strömendeKraftstoff unmittelbar in die Durchgangsbohrungen 16c des Flügelrads 16 gedrückt. Fernerwird der Kanal 31 der Pumpenabdeckung 9 graduelltiefer, sowie er sich dem unteren Strömungsende nähert, und passiert durch dieAbgabeöffnung 24.Folglich wird der unter Druck gesetzte Kraftstoff gleichmäßig vonder Abgabeöffnung 24 abgeführt, unddas Betriebsgeräusch derPumpe wird ruhiger gemacht. Der Zwischenraum zwischen der äußeren Umfangsfläche 16d desFlügelradsund der inneren Umfangsfläche 9c derPumpenabdeckung ist extrem klein entlang des gesamten Umfangs. Folglichgelangt der unter Druck gesetzte Kraftstoff nicht in diesen Zwischenraumund passiert statt dessen durch die Durchgangsbohrungen 16c desFlügelrads 16.
    [0061] Beider Kraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform wird ein Zugangzur Abgabeöffnung 24 durchdie Durchgangsbohrungen 16c erreicht, die eine Verbindungzwischen den Paaren aus je einer oberen Höhlung 16a und einerunteren Höhlung 16e desFlügelrads 16 herstellen.Diese Durchgangsbohrungen 16c sind an einem inneren Seitengebietinnerhalb der Höhlungen 16a, 16e geformt. DieRotationsgeschwindigkeit des Flügelrads 16 an denDurchgangsbohrungen 16c ist langsamer, als wenn die Durchgangsbohrungen 16c ineinem Gebiet auf der äußeren Seiteinnerhalb der Höhlungen 16a, 16e geformtwären.Folglich ist die Drehungsgeschwindigkeit des Kraftstoffs in derUmgebung der Durchgangsbohrungen 16c zwischen den oberen Höhlungen 16a undden unteren Höhlungen 16e geringerund der Kraftstoff passiert einfach durch die Durchgangsbohrungen 16c.Der in das Gehäuse 17 eingesaugteKraftstoff gelangt gleichmäßig in die oberenHöhlungen 16a unddie Kanäle 31 durchdie unteren Höhlungen 16e unddie Durchgangsbohrung 16c in der Umgebung der Einlassöffnung 22.Der in den unteren Höhlungen 16e unddem Kanal 20 unter Druck gesetzte Kraftstoff gelangt gleichmäßig in den Kanal 31 durchdie Durchgangsbohrung 16c in der Umgebung der Ablassöffnung 24.Da der Kraftstoff gleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen 16c passiert, kann die Dampfmenge,die innerhalb der Kraftstoffpumpe gebildet wird, verringert werden,was es ermöglicht,dass die Pumpeneffizienz steigt. Die Leistung der Kraftstoffpumpekann somit selbst bei hohen Temperaturen stabilisiert werden.
    [0062] Fernerist eine modifizierte Ausführungsform auchmöglich,bei der die Öffnungender Höhlungen, diein der oberen bzw. der unteren Fläche des Flügelrads geformt sind, die in 5 gezeigte Gestalt anstattder in 2 gezeigten Gestaltaufweisen. Wie bei dem Flügelrad 16, dasin 2 dargestellt ist, können dieoben beschriebenen Ergebnisse erzielt werden, wenn die Durchgangsbohrungen 116c,die eine Verbindung zwischen den oberen Höhlungen 116a und denunteren Höhlungen 116e herstellen,an einem inneren Seitengebiet der Höhlungen 116a, 116e gebildetsind. Bei den in 5 gezeigtenHöhlungen 116a, 116e sind Öffnungsränder, diesich in der Radialrichtung erstrecken, gekrümmt. Ein Ausbilden der Höhlungen 116a, 116e indieser Gestalt ermöglichtes, dass der Kraftstoff in die Höhlungen 116a, 116e unmittelbareintritt, wodurch die Pumpeneffizienz weiter verbessert wird. DieGestalt der Öffnungender Höhlungen 116a, 116e kannauch bei den zweiten bis vierten Ausführungsformen verwendet werden,die nachfolgend beschrieben werden.
    [0063] Einezweite Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf 6 beschrieben. Die Kraftstoffpumpe derzweiten Ausführungsformweist eine Konfiguration auf, die näherungsweise identisch zu derjenigender Kraftstoffpumpe der ersten Ausführungsform ist; nur die Gestaltdes Flügelradsunterscheidet sich. Folglich werden nur die Punkte, die sich vonder ersten Ausführungsformunterscheiden, hier beschrieben und eine Beschreibung identischerBauteile wird weggelassen.
    [0064] 6 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansichtdes Flügelradsder zweiten Ausführungsform. EineGruppe von Höhlungen 66a istin einer oberen Flächedes Flügelrads 66 geformt,und eine Gruppe von Höhlungen 66e istin einer unteren Flächedes Flügelrads 66 geformt,wie es in 6 gezeigtist. Bodenbereiche der Paare aus oberen Höhlungen 66a und unterenHöhlungen 66e stehen über Durchgangsbohrungen 66c inVerbindung. Jede der Durchgangsbohrungen 66c ist innerhalbeines Gebiets an der inneren Seite jeder der Höhlungen 66a, 66e geformt.Die Bodenbereiche der oberen und unteren Höhlungen 66a, 66e sinddurch ein trennendes Element 66h getrennt. Das trennendeElement 66h ist aus einer Wand 66g1 an der äußeren Seiteder oberen Höhlung 66a undeiner Wand 66g2 an der äußeren Seiteder unteren Höhlung 66e gebildetund ist an einem zentralen Bereich des Flügelrads 66 relativzu dessen Dickenrichtung geformt. Die Wandflächen 66g1 und 66g2,die an der äußeren Seiteder Höhlungen 66a, 66e angebrachtsind, sind gekrümmtund erstrecken sich in Richtung auf die Bodenbereiche, um eine Ebene 66i zuberühren,die die Dicke 66h1 des trennenden Elements 66h halbiert.Die Ebene 66i, die die Dicke 66h1 des trennendenElements 66h halbiert, ist identisch zu einer Ebene, diedas Flügelrad 66 inseiner Dicke halbiert. Das trennende Element 66h bewirkt,dass sich die Wandflächen 66g1 und 66g2 inRichtung auf die Bodenbereiche erstrecken, und sein Endbereich weisteine abgeflachte Gestalt auf. Eine Endfläche des trennenden Elements 66h istflach und bildet eine Wandflächeder Durchgangsbohrung 66c.
    [0065] Sichdrehende Kraftstoffströme,die innerhalb der oberen und unteren Höhlungen 66a, 66e gebildetwerden, laufen an den Durchgangsbohrungen 66c zusammen.Durch das Ausbilden des trennenden Elements 66h innerhalbder Höhlungen 66a,wie oben beschrieben, strömtder Kraftstoff entlang der gekrümmtenWandflächen 66g1 und 66g2.Folglich kollidieren die oberen bzw. unteren sich drehenden Kraftstoffströme nichtan den Durchgangsbohrungen 66c zwischen den Höhlungen 66a, 66e,sondern sind statt dessen parallel. Durch dieses Mittel ist es möglich, dieAgitation der Strömezu verringern und den Energieverlust zu verringern, der durch Kraftstoffströme hervorgerufenwird, die an den Durchgangsbohrungen 66c kollidieren. Dader Kraftstoff gleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen 66c passieren kann, kann die innerhalbder Kraftstoffpumpe gebildete Dampfmenge verringert werden und diePumpeneffizienz erhöhtwerden. Eine Leistung der Kraftstoffpumpe kann somit selbst beihohen Temperaturen stabilisiert werden.
    [0066] Wenndie Wandflächen 66g1 und 66g2 der oberenbzw. unteren Höhlungen 66a, 66e derartgeformt sind, dass sie direkt die Ebene 66i berühren, diedie Dicke 66h1 des trennenden Elements 66h halbiert,wird das trennende Element 66h in Richtung auf die Bodenbereichedünn, ohnejede Beschränkungin Hinblick auf das Maß derDünnheit.Wenn jedoch das trennende Element 66h auf diese Weise gebildetwird, besteht die Gefahr, dass der dünne Bereich des trennendesElements 66h an den Bodenbereichen eine unbestimmte Festigkeitaufweist und seine Gestalt verändert,wodurch eher verhindert wird, anstatt vereinfacht wird, dass sichdie Kraftstoffströmegleichmäßig drehen.Wenn jedoch, wie bei der vorliegenden Ausführungsform, die inneren Wandflächen 66g1 und 66g2 nichtso geformt sind, dass sie sich bis zur Ebene 66i erstrecken,werden die obere und die untere parallele Strömung von Kraftstoff an denDurchgangsbohrungen 66c zwischen den Höhlungen 66a, 66e trotzder Tatsache nicht behindert, dass die Endfläche in dem trennenden Element 66h gebildetist. Die Festigkeit der Wandflächenkann beibehalten werden und die erforderliche Größe der Durchgangsbohrungen 66c kann ebenfallsaufrechterhalten werden. Außerdempassiert der Kraftstoff gleichmäßiger durchdie Durchgangsbohrungen 66c.
    [0067] Einedritte Ausführungsformder Erfindung wird unter Verweis auf 7 beschrieben.Die Kraftstoffpumpe der Ausführungsformweist eine Konfiguration auf, die näherungsweise identisch zu derjenigender Kraftstoffpumpe der ersten Ausführungsform ist; lediglich dieGestalt des Flügelradsunterscheidet sich. Folglich werden nur die Punkte hier beschrieben,die sich von der ersten Ausführungsformunterscheiden, und eine Beschreibung von identischen Komponentenwird weggelassen.
    [0068] 7 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansichteines Flügelradsder dritten Ausführungsform.Eine Gruppe von Höhlungen 76a istin einer oberen Flächeeines Flügelrads 76 gebildet,und eine Gruppe von Höhlungen 76e istin einer unteren Flächedes Flügelradsgebildet, wie es in 7 gezeigt ist.Bodenbereiche der Paare aus je einer oberen und einer unteren Höhlung 76a, 76e stehen über je eine Durchgangsbohrung 76c inVerbindung. Jede der Durchgangsbohrungen 76c ist an derinneren Seite jeder der Höhlungen 76a, 76e geformt.Die Bodenbereiche der oberen und unteren Höhlungen 76a, 76e sinddurch ein trennendes Element 76h getrennt.
    [0069] GeneigteFlächen 76j sindan den inneren Seiten der oberen und unteren Höhlungen 76a, 76e gebildet,die in dem Flügelrad 76 geformtsind. Diese geneigten Flächen 76j sindin der Radialrichtung nach außenin Richtung auf den Boden geneigt. Das Flügelrad 76 der Kraftstoffpumpeder vorliegenden Ausführungsformunterscheidet sich diesbezüglich vomFlügelrad 66 derKraftstoffpumpe der zweiten Ausführungsform.
    [0070] DasFlügelrad 76 istaus einem Harz gebildet, das innerhalb einer Gussform geformt wird,und wird aus der Form entnommen. Durch das Ausbilden der Höhlungen 76a, 76e aufdie oben beschriebene Weise könnendie geneigten Flächen 76j,die in den Wändender Höhlungen 76a geformtsind, als Schrägenverwendet werden, die das Herausnehmen aus der Gussform unterstützen. DieHerstellungseffizienz fürdas Gießender Höhlungen 76a wirdverbessert, währendgleichzeitig bewirkt wird, dass die Kraftstoffströme sichgleichmäßig drehen.Da der Kraftstoff gleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen 76c passieren kann, kann die Mengevon Dampf, der innerhalb der Kraftstoffpumpe gebildet wird, verringert werden,und die Pumpeneffizienz erhöhtwerden. Eine Leistung der Kraftstoffpumpe kann somit selbst beihohen Temperaturen stabilisiert werden.
    [0071] Einevierte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf 8 beschrieben. 8 zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht einesFlügelradsder vierten Ausführungsform. EineGruppe von Höhlungen 86a istin einer oberen Flächegeformt, und eine Gruppe von Höhlungen 86e istin einer unteren Flächeeines Flügelrads 86 geformt,wie es in 8 gezeigtist. Bodenbereiche der Paare aus einer oberen und einer unterenHöhlung 86a, 86e stehen über eineDurchgangsbohrung 86c in Verbindung. Jede der Durchgangsbohrungen 86c istauf der inneren Seite innerhalb jeder der Höhlungen geformt.
    [0072] Gekrümmte Flächen 86k sindauf inneren Seiten der oberen und unteren Höhlungen 86a, 86e gebildet,die in dem Flügelrad 86 geformtsind. Diese gekrümmtenFlächen 86k sindnach außenin Richtung auf die Bodenbereiche versetzt. Ferner ist ein vorspringendesElement 86m auf der inneren Wand zwischen der oberen undunteren Höhlung 86a, 86e geformt.Flächenvon jeder gekrümmtenFläche 86k, diesich in Richtung auf die Bodenbereiche erstreckt, bilden eine Fläche (nichtdargestellt), die die Dicke des vorspringenden Elements 86m halbiert,wobei die Flächeidentisch zu einer Ebene ist, die die Dicke des trennenden Elements 86h halbiert.Das Flügelrad 86 derKraftstoffpumpe der vorliegenden Ausführungsform unterscheidet sichdiesbezüglichvom Flügelrad 66 derKraftstoffpumpe der zweiten Ausführungsform.
    [0073] Die äußeren Seitenwände derHöhlungen 86a, 86e unddie inneren Seitenwändeder 86k der Höhlungen 86a, 86e sindalle gekrümmteFlächen. DaWinkelbereiche nicht in den Bodenbereichen der Höhlungen 86a, 86e gebildetsind, werden die sich drehenden Kraftstoffströme nicht behindert. Bei der vorliegendenAusführungsformsind die sich drehenden Strömevon Kraftstoff gleichmäßiger. Dader Kraftstoff gleichmäßig durchdie Durchgangsbohrungen 86c passieren kann, kann die Mengevon Dampf, die innerhalb der Kraftstoffpumpe gebildet wird, verringertwerden und die Pumpeneffizienz erhöht werden. Die Leistung kannsomit selbst bei hohen Temperaturen stabilisiert werden.
    [0074] Fernerist es wünschenswert,dass die Länge 86m1 desvorspringenden Elements 86m in der Radialrichtung ein Achteloder weniger der Länge 86a1 jederHöhlung 86a, 86e inder Radialrichtung beträgt. DieseGröße wurdedurch die Untersuchungen der Erfinder ermittelt. Wenn die vorspringendenElemente 86m in dieser Größe geformt sind, werden diesich drehenden Kraftstoffströmeunmittelbar innerhalb der Höhlungen 86a, 86e geformt,und der Kraftstoff passiert unmittelbar gleichmäßig durch die Durchgangsbohrungen 86c.
    [0075] SpezielleBeispiele von Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung werden oben dargestellt, aber illustrierenlediglich einige Möglichkeitender Erfindung und beschränkenihre Ansprüchenicht. Die in den Ansprüchendargestellte Technik enthältverschiedene Abwandlungen und Modifikationen zu den oben aufgeführten speziellenBeispielen.
    [0076] Fernerkönnendie in der vorliegenden Beschreibung offenbarten technischen Elementebzw. die in den Figuren dargestellten technischen Elemente getrenntoder in allen Arten von Verbindungen verwendet werden und sind nichtauf die in den Ansprüchenbeim Einreichen der Anmeldung aufgeführten Verbindungen beschränkt. Fernerkann die in der vorliegenden Spezifikation bzw. den Figuren verwendeteTechnik verwendet werden, um gleichzeitig mehrere Ziele zu erfüllen odereines dieser Ziele zu erfüllen.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Kraftstoffpumpe, enthaltend ein Gehäuse (9) undein im Wesentlichen scheibenförmigesFlügelrad (16; 116; 66; 76; 86),das sich innerhalb des Gehäuses(9) dreht; wobei eine Gruppe von Höhlungen (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)in einer oberen Fläche bzw.einer unteren Flächedes Flügelrads(16; 116; 66; 76; 86)in einem Gebiet gebildet ist, das um eine erste Strecke (A) bezüglich eines äußeres Umfangs (16d; 66d; 76d; 86d)des Flügelrads(16; 116; 66; 76; 86)einwärtsangeordnet ist, wobei sich das Gebiet entlang der Umfangsrichtungdes Flügelrads(16; 116; 66; 76; 86)erstreckt; jede Höhlung(16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)sich eine zweite Strecke (B) in der Radialrichtung des Flügelrads(16; 116; 66; 76; 86)erstreckt; benachbarte Höhlungen(16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)durch eine trennende Wand (16b) getrennt sind; diePaare aus einer oberen und einer unteren Höhlung (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)durch eine trennende Wand teilweise getrennt sind; und Bodenbereicheder Paare aus einer oberen und unteren Höhlung (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)an einem inneren Seitengebiet innerhalb der Höhlungen in Verbindung stehen.
    [2] Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1, wobei die Bodenbereicheder Paare aus einer oberen und einer unteren Höhlung (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)nicht an einem äußeren Seitengebietinnerhalb der Höhlungenin Verbindung stehen.
    [3] Kraftstoffpumpe nach Anspruch 1 oder 2, wobei dieBodenbereiche der Paare aus einer oberen und einer unteren Höhlung (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e)entlang einer dritten Strecke (C) in der Radialrichtung des Flügelrads(16; 116; 66; 76; 86)verbunden sind; und die dritte Strecke (C) derart festgelegtist, dass sie zwischen einem Viertel und drei Viertel der zweiten Strecke(B) beträgt.
    [4] Kraftstoffpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobeiWandflächen(66g1, 66g2) an den äußeren Seiten der Paare ausder oberen und unteren Höhlung(16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 8be)sich bei einer Betrachtung in Querschnittsrichtung entlang der Radialrichtungdes Flügelradsentlang gekrümmterLinien erstrecken, die eine zentrale Linie (66i) berühren, diedas Flügelrad(16; 116; 66; 76; 86)in seiner Dickenrichtung halbiert.
    [5] Kraftstoffpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobeiWandflächen(76j) an den inneren Seiten der Paare aus einer oberenund unteren Höhlung(76a, 76e) sich bei einer Betrachtung in Querschnittsrichtungentlang der Radialrichtung des Flügelradst in Richtung auf dieBodenbereiche der Höhlungen(76a, 76e) nach außen geneigt erstrecken.
    [6] Kraftstoffpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis4, wobei Wandflächen(86k) an den inneren Seiten der Paare aus einer oberenund unteren Höhlung (86a, 86e)gekrümmtsind, wobei sie sich nach außen inRichtung auf die Bodenbereiche der Höhlung (86a, 86e)neigen, wenn sie in Querschnittsrichtung entlang der Radialrichtungdes Flügelradsbetrachtet werden.
    [7] Kraftstoffpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobeidie Bodenbereiche der Paare aus einer oberen und unteren Höhlung (16a, 16e; 116a, 116e; 66a, 66e; 76a, 76e; 86a, 86e) über ein Gebietverbunden sind, das sich von einem Punkt nach außen erstreckt, der von eineminneren Ende der Höhlungenum einen Abstand (86m1) entfernt ist, der ein Achtel deszweiten Abstands (B) nicht übersteigt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    KR100587750B1|2006-06-09|
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    KR20040105572A|2004-12-16|
    JP2004360650A|2004-12-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-08-06| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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